Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Eine neue Unabhängigkeitserklärung

Eine neue Unabhängigkeitserklärung

Robert F. Kennedy jr. kündigte am 9. Oktober 2023 in Philadelphia an, für die amerikanische Präsidentschaft zu kandidieren. Kern seiner Rede war eine neue Unabhängigkeitserklärung. Dem Auftritt Kennedys ging eine Grußadresse von Lewis GrassRope voraus, einem Sioux-Ältesten aus dem Pine Ridge Reservat. Darauf bezieht sich die Einleitung seiner Ansprache. Eine…

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Ein bescheidener Vorschlag

Im Jahr 1729 veröffentlichte Jonathan Swift in Dublin die Satire »Ein bescheidener Vorschlag«. Der Text kritisiert die Herz- und Gewissenlosigkeit jener Sozialingenieure, die leider bis heute nicht auf den Mars ausgewandert sind, um dort ihre kühnen Projekte mit Freiwilligen zu realisieren, sondern im Gegenteil seither auf der Erde die Menschheit…

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Meister Floh und der Staatsschutz

Meister Floh und die geheime Staatspolizei

Das Thema »Meister Floh und der Staatsschutz« eröffnet den Blick in eine bewegte Epoche der deutschen Geschichte mit beachtlichen Parallelen zur Gegenwart. E.T.A. Hoffmann, preußischer Kammergerichtsrat und einer der schillerndsten Dichter der Romantik, geriet in der Zeit der Karlsbader Beschlüsse und der »Demagogen«verfolgung in Konflikt mit dem Polizeiministerium und der…

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Eine Anklageschrift

Das Staatsverbrechen – eine Anklageschrift

Man benötigt moralische Maßstäbe, die nicht in diesseitigen Interessen verwurzelt sind, um angesichts der in den letzten Jahren aufgetürmten Lügengebirge nicht zu verzagen. Und einer durch Lebenserfahrung gestählten Urteilskraft, um sie zu durchschauen. Der Allgemeinmediziner Gunter Frank legt mit seinem neuen Buch Das Staatsverbrechen eine Anklageschrift vor, die von beidem…

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Moratorium für Künstliche Intelligenz

Moratorium für Künstliche Intelligenz

Ende April veröffentlichten führende KI-Forscher ein bemerkenswertes Dokument, in dem ein Moratorium für Künstliche Intelligenz gefordert wird. Die Zauberlehrlinge scheinen Angst vor den Geistern zu bekommen, die sie gerufen haben. Ein das Dossier begleitender offener Brief wurde inzwischen von über 27.000 Personen unterzeichnet, darunter Elon Musk, Steve Wozniak und Yuval…

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Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Rund fünfzig Wissenschaftler fordern in einem offenen Brief die Einsetzung einer Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Unterzeichnet haben den Brief unter anderem der Immunologe Prof. Andreas Radbruch, der Virologe Prof. Jonas Schmidt-Chanasit, der Infektiologe Prof. Matthias Schrappe und der Historiker Dr. René Schlott. Der Gesundheitsexperte der Grünen im Bundestag, Janosch…

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Paradoxien der Nachhaltigkeit

Die Idee der Nachhaltigkeit stammt aus dem Barock, dem Absolutismus, dem Zeitalter des Merkantilismus, der auf die Mehrung des Reichtums der Territorialfürsten abzielte. Sie ist Ausdruck einer frühen Form der Planwirtschaft. Die Paradoxien der Nachhaltigkeit sind jüngeren Datums. Formuliert hat das Prinzip wohl erstmals ein Forst- und Bergbauminister, der im…

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Aufstand für den Frieden

Mit einem offenen Brief wenden sich die Rechtsanwälte für Grundrechte und Aufklärung an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich. Sie rufen zum Ausstieg aus den Sanktionen gegen Russland und zu aktiven Bemühungen um den Frieden auf. Außerdem kritisieren sie die völlig verfehlte Coronastrategie der Republik, die systematische Desinformation der…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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