Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Matthias Guericke behandelt in seinem Artikel »Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise« die Erosion der Justiz während der Corona-Jahre. Der Artikel ist zuerst auf der Seite des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte erschienen. Er wird hier mit freundlicher Genehmigung des Verfassers mit leicht verändertem Titel republiziert (siehe den Nachweis am Ende des…

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Der Marsch in die Gesundheitsdiktatur

Marsch in die Gesundheitsdiktatur

Ist der Marsch in die Gesundheitsdiktatur noch aufzuhalten? Wenn es nach den mächtigen Interessengruppen geht, die den Pandemievertrag und die neuen Gesundheitsvorschriften der WHO vorbereiten, muss die Frage verneint werden. Um so wichtiger sind Aufklärung und Widerstand gegen die Bestrebungen, eine solche Diktatur zu errichten. Dr. David Bell und Dr.…

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit

Die Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit wurde Ende Juni 2023 verabschiedet. Sie warnt vor dem Untergang der offenen Gesellschaft. Eine große Anzahl bekannter Persönlichkeiten unterzeichnete sie. Die Westminster-Erklärung ruft Regierungen und internationale Organisationen, Technologiekonzerne und die breite Öffentlichkeit dazu auf, sich vorbehaltlos zum Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung zu bekennen. Wer dieses Menschenrecht…

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Zurückforderung der Denkfreiheit

Johann Gottlieb Fichte veröffentlichte seine Rede »Zurückforderung der Denkfreiheit von den Fürsten Europens, die sie bisher unterdrückten« im Jahr 1793 anonym, da die von ihm geforderte Freiheit nicht bestand. Nach genau 230 Jahren ist es an der Zeit, sie wieder zu lesen. Sie ist aktueller denn je, denn wir schreiten…

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Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Rund fünfzig Wissenschaftler fordern in einem offenen Brief die Einsetzung einer Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Unterzeichnet haben den Brief unter anderem der Immunologe Prof. Andreas Radbruch, der Virologe Prof. Jonas Schmidt-Chanasit, der Infektiologe Prof. Matthias Schrappe und der Historiker Dr. René Schlott. Der Gesundheitsexperte der Grünen im Bundestag, Janosch…

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Die Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO

Skeptiker behaupten, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plane, eine Art globale autokratische Regierung zu werden, die die nationale Souveränität aufhebt und sie durch einen totalitären Gesundheitsstaat ersetzt. Die nahezu vollständige Abwesenheit von Interesse seitens der Mainstream-Medien lässt den rationalen Beobachter vermuten, dass es sich hierbei um eine weitere »Verschwörungstheorie« einer unzufriedenen Randgruppe…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Die wahren Friedensstörer

Vor rund 350 Jahren schrieb Spinoza in seinem »Theologisch-politischen Traktat«: »Das sind die wahren Friedensstörer, die in einem freien Staat die Freiheit des Urteils, die nicht unterdrückt werden kann, aufheben wollen.« Unsere Gegenwart entwickelt sich hinter die von Spinoza 1670 errungene Position zurück. Der Abschied von der Freiheit wird als…

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