Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit

Die Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit wurde Ende Juni 2023 verabschiedet. Sie warnt vor dem Untergang der offenen Gesellschaft. Eine große Anzahl bekannter Persönlichkeiten unterzeichnete sie. Die Westminster-Erklärung ruft Regierungen und internationale Organisationen, Technologiekonzerne und die breite Öffentlichkeit dazu auf, sich vorbehaltlos zum Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung zu bekennen. Wer dieses Menschenrecht…

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Eine neue Unabhängigkeitserklärung

Eine neue Unabhängigkeitserklärung

Robert F. Kennedy jr. kündigte am 9. Oktober 2023 in Philadelphia an, für die amerikanische Präsidentschaft zu kandidieren. Kern seiner Rede war eine neue Unabhängigkeitserklärung. Dem Auftritt Kennedys ging eine Grußadresse von Lewis GrassRope voraus, einem Sioux-Ältesten aus dem Pine Ridge Reservat. Darauf bezieht sich die Einleitung seiner Ansprache. Eine…

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Wissenschaftler kritisieren Gendersprache des ÖRR

802 Linguisten und Philologen gehören zu den Erstunterzeichnern eines Aufrufs, der sich gegen die Gendersprache im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wendet. Ihnen haben sich inzwischen fast 4.000 weitere Unterzeichner angeschlossen. Der Widerstand gegen die politisch-ideologische Verhunzung der deutschen Sprache gewinnt Momentum. Sogar Markus Söder (CSU) und Hubert Aiwanger (FW) haben sich kürzlich…

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Zurückforderung der Denkfreiheit

Johann Gottlieb Fichte veröffentlichte seine Rede »Zurückforderung der Denkfreiheit von den Fürsten Europens, die sie bisher unterdrückten« im Jahr 1793 anonym, da die von ihm geforderte Freiheit nicht bestand. Nach genau 230 Jahren ist es an der Zeit, sie wieder zu lesen. Sie ist aktueller denn je, denn wir schreiten…

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Moratorium für Künstliche Intelligenz

Moratorium für Künstliche Intelligenz

Ende April veröffentlichten führende KI-Forscher ein bemerkenswertes Dokument, in dem ein Moratorium für Künstliche Intelligenz gefordert wird. Die Zauberlehrlinge scheinen Angst vor den Geistern zu bekommen, die sie gerufen haben. Ein das Dossier begleitender offener Brief wurde inzwischen von über 27.000 Personen unterzeichnet, darunter Elon Musk, Steve Wozniak und Yuval…

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Aufstand für den Frieden

Mit einem offenen Brief wenden sich die Rechtsanwälte für Grundrechte und Aufklärung an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich. Sie rufen zum Ausstieg aus den Sanktionen gegen Russland und zu aktiven Bemühungen um den Frieden auf. Außerdem kritisieren sie die völlig verfehlte Coronastrategie der Republik, die systematische Desinformation der…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Wissenschaft gegen Ideologie

Wissenschaft gegen Ideologie

In einem Aufruf wenden sich über 150 Sprachwissenschaftler gegen die nicht nur im öffentlichen Rundfunk überhandnehmende Sprachverhunzung. Sie räumen mit einer Reihe von Scheinargumenten auf, die für das sogenannte Gendern ins Feld geführt werden, und erinnern die von den Bürgern zwangsfinanzierten Medienanstalten an ihre Verpflichtung zur politischen Neutralität, die durch…

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Wider das Vergessen

Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Dass Unrecht gesühnt wird, darauf beruht der gesellschaftliche Verkehr im Rahmen des Rechtsstaats. Die dem Recht angemessene Sühne ist die vom Gesetz in Aussicht gestellte Strafe. Sie hat nichts mit Rache zu tun, sondern mit der Achtung des Rechts. Wird das Recht nicht mehr geachtet, zerfällt der Rechtsstaat und mit…

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