Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Deutschlands Rolle in Amerikas Weltordnung

Deutschlands Rolle in Amerikas Weltordnung ist laut Michael Hudson die eines wirtschaftlichen Vasallen im Krieg gegen Russland, China und den Rest Eurasiens. Seine pointierte These verbindet der Wirtschaftswissenschaftler mit einem frappierenden Vergleich: in unserer Zeit spielt sich eine Wiederholung des Investiturstreites und der mittelalterlichen Kreuzzüge ab. Wie damals die Durchsetzung…

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Putins Rede auf dem Waldai-Forum

Putins Rede auf dem Waldai-Foum

Putins Rede auf dem Waldai-Forum am 27. Oktober 2022 in Moskau handelte vom Ende der westlichen Vorherrschaft und dem Anbruch einer multipolaren Weltordnung. Sein Beitrag war eine Antwort auf die von der Konferenz gestellte Frage, wie »Gerechtigkeit und Sicherheit für alle« in einer »posthegemonialen Welt« erreicht werden können. Die Rede,…

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Die wahren Friedensstörer

Vor rund 350 Jahren schrieb Spinoza in seinem »Theologisch-politischen Traktat«: »Das sind die wahren Friedensstörer, die in einem freien Staat die Freiheit des Urteils, die nicht unterdrückt werden kann, aufheben wollen.« Unsere Gegenwart entwickelt sich hinter die von Spinoza 1670 errungene Position zurück. Der Abschied von der Freiheit wird als…

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Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien

Nils Melzer, Sonderberichterstatter beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über Folter, veröffentlichte Ende Mai seinen abschließenden Bericht zur Polizeigewalt in Deutschland während der Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen im Jahr 2021. Da Melzer im März 2022 von seinem Amt zurücktrat, ist es zugleich der letzte Bericht, den der Schweizer, soweit ersichtlich, publizierte.…

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Pandemiepolitik – Transhumanismus – Große Transformation

Pandemiepolitik – Transhumanismus – Große Transformation

Bernd Schoepe setzt sich in seinem Gastbeitrag »Pandemiepolitik – Transhumanismus – Große Transformation« mit der düsteren Zukunft auseinander, in die uns eine globale Allianz entfesselter Technokraten zu führen gedenkt. Schoepe (geb. 1965) ist freier Autor, langjähriges aktives GEW-Betriebsgruppen-Mitglied, ehemaliger Vertrauensmann und Mitglied der Hamburger Lehrerkammer. Hauptberuflich arbeitet er als Politik-,…

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Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

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Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang sind nicht miteinander vereinbar. Jeder, der das Gegenteil behauptet, untergräbt medizinethische Standards, die seit mehr als einem halben Jahrhundert in freiheitlich-demokratischen Rechtsstaaten anerkannt sind. Die UNESCO und der Europarat haben 2005 bzw. 2021 Erklärungen abgegeben, die sich gegen medizinische Zwangsbehandlungen und die Diskriminierung von Menschen im medizinischen…

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Enthemmung der Sprache. Philologische Notizen

Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht entfesselt in Deutschland Gesinnungen und Denkformen, die man längst überwunden glaubte. Die Entfesselung wird befeuert durch eine Enthemmung der Sprache, die an dunkelste Zeiten erinnert. Seit dem Untergang des Naziregimes waren soziale Ausgrenzungen von Menschen aufgrund körperlicher Eigenschaften mit Recht tabu. Zur Abwehr solcher…

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