Der Marsch in die Gesundheitsdiktatur

Marsch in die Gesundheitsdiktatur

Ist der Marsch in die Gesundheitsdiktatur noch aufzuhalten? Wenn es nach den mächtigen Interessengruppen geht, die den Pandemievertrag und die neuen Gesundheitsvorschriften der WHO vorbereiten, muss die Frage verneint werden. Um so wichtiger sind Aufklärung und Widerstand gegen die Bestrebungen, eine solche Diktatur zu errichten. Dr. David Bell und Dr.…

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit

Die Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit wurde Ende Juni 2023 verabschiedet. Sie warnt vor dem Untergang der offenen Gesellschaft. Eine große Anzahl bekannter Persönlichkeiten unterzeichnete sie. Die Westminster-Erklärung ruft Regierungen und internationale Organisationen, Technologiekonzerne und die breite Öffentlichkeit dazu auf, sich vorbehaltlos zum Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung zu bekennen. Wer dieses Menschenrecht…

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Meister Floh und der Staatsschutz

Meister Floh und die geheime Staatspolizei

Das Thema »Meister Floh und der Staatsschutz« eröffnet den Blick in eine bewegte Epoche der deutschen Geschichte mit beachtlichen Parallelen zur Gegenwart. E.T.A. Hoffmann, preußischer Kammergerichtsrat und einer der schillerndsten Dichter der Romantik, geriet in der Zeit der Karlsbader Beschlüsse und der »Demagogen«verfolgung in Konflikt mit dem Polizeiministerium und der…

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Zurückforderung der Denkfreiheit

Johann Gottlieb Fichte veröffentlichte seine Rede »Zurückforderung der Denkfreiheit von den Fürsten Europens, die sie bisher unterdrückten« im Jahr 1793 anonym, da die von ihm geforderte Freiheit nicht bestand. Nach genau 230 Jahren ist es an der Zeit, sie wieder zu lesen. Sie ist aktueller denn je, denn wir schreiten…

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Die WHO bedroht unsere Freiheit

Die WHO bedroht unsere Freiheit

Dass die Idee von »One Health« totalitär ist, bedarf keiner weitläufigen Begründung. Setzt sie doch voraus, dass es möglich ist, einen allgemeinen Begriff von Gesundheit zu definieren, der für alle Menschen gilt. Das wiederum ist nur möglich, wenn alle Menschen gleich sind. Und zwar nicht nur vor dem Gesetz, sondern…

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Was bedeutet Zeitenwende?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im März 2022 eine Zeitenwende ausgerufen. Was bedeutet Zeitenwende? Laut Wolfgang Streeck, dem emeritierten Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, handelt es sich um eine Absichtserklärung, in Zukunft der geopolitischen Strategie der USA zu folgen. Das hier veröffentlichte Interview wurde ursprünglich am 20.2.2023 in kroatischer…

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Die wahren Friedensstörer

Vor rund 350 Jahren schrieb Spinoza in seinem »Theologisch-politischen Traktat«: »Das sind die wahren Friedensstörer, die in einem freien Staat die Freiheit des Urteils, die nicht unterdrückt werden kann, aufheben wollen.« Unsere Gegenwart entwickelt sich hinter die von Spinoza 1670 errungene Position zurück. Der Abschied von der Freiheit wird als…

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Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit stößt auf wenig Gegenliebe in der Politik, obwohl sie gesetzlich vorgegeben ist. Es drohen eine anhaltende Traumatisierung der Gesellschaft und ein weiterer Verlust an humaner und demokratischer Substanz. Ein Gastbeitrag von Bernd Schoepe »Daß die vielzitierte Aufarbeitung der Vergangenheit (…) nicht gelang und zu ihrem Zerrbild…

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Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien

Nils Melzer, Sonderberichterstatter beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über Folter, veröffentlichte Ende Mai seinen abschließenden Bericht zur Polizeigewalt in Deutschland während der Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen im Jahr 2021. Da Melzer im März 2022 von seinem Amt zurücktrat, ist es zugleich der letzte Bericht, den der Schweizer, soweit ersichtlich, publizierte.…

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