Zuletzt aktualisiert am 14. Juli 2024.
Unsere verlorene Freiheit ist zu beklagen. Besinnen wir uns endlich wieder auf ihre Vorzüge? Jim Bovard über die gesellschaftliche Amnesie in den USA, die der europäischen verblüffend gleicht.
Unsere verlorene Freiheit
Gastbeitrag von Jim Bovard
Seit dem Ausbruch der Covid-Pandemie waren viele Amerikaner entsetzt über die Flut diktatorischer Verordnungen, die vergeblich versuchten, das Virus zu besiegen. Noch schockierender war die feige Reaktion vieler Bürger, die glaubten, das Kriechen vor der Obrigkeit sei der einzige Weg zum Überleben.
Aber es gab Warnzeichen für den Zusammenbruch der amerikanischen Unterstützung für die Freiheit, lange bevor das Wuhan-Institut US-Steuergelder einsteckte, um sein erstes Coronavirus zu designen.
»Liegt das Beste des freien Lebens jetzt hinter uns?« fragte Merle Haggard in einem eindringlichen Country-Song von 1982. Neun Jahre zuvor hatte er bei einer Aufführung seines Songs »Okie from Muskogee« für Präsident Richard Nixon im Weißen Haus über Kiffer und Wehrdienstverweigerer gespottet. In seinem Song »Free Life«, der den weit verbreiteten Verlust des Glaubens an den amerikanischen Traum in den 1970er Jahren widerspiegelt, beklagte er Nixons Lügen, das Vietnam-Debakel und die Auswirkungen der Inflation.
Das Thema der verlorenen Freiheiten hat mich vor 30 Jahren dazu veranlasst, ein Buch mit dem Titel Lost Rights zu schreiben, in dem ich aufzeigte, wie »die Freiheit der Amerikaner unter dem ständigen Wachstum der Regierungsmacht untergeht«. Als ich vor kurzem den politischen Schadensbericht in einem Buch mit dem Titel Die letzten Rechte aktualisierte, erschien mir das späte 20. Jahrhundert im Nachhinein als eine goldene Ära der Freiheit. In den letzten Jahrzehnten haben sich die Regierungen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene von der Verfassung losgesagt und weite Teile des Lebens der Amerikaner in Beschlag genommen.
Die schlimmsten regulatorischen Missstände der 1990er Jahre bestehen immer noch, und es sind viele neue bürokratische Verwüstungen hinzugekommen.
In den 1990er Jahren zensierten die Bundesbehörden Bierflaschen und untersagten den Brauereien, den Alkoholgehalt auf dem Etikett zu vermerken. Dieses Verbot wurde zwar aufgehoben, aber die staatliche Zensur hat sich verhundertfacht.
Am 4. Juli 2023 verurteilte Bundesrichter Terry Doughty die Biden-Regierung für den möglicherweise »massivsten Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Vereinigten Staaten«, einschließlich der »Unterdrückung von Millionen geschützter freier Meinungsäußerungen amerikanischer Bürger«, wie ein Bundesberufungsgericht im vergangenen September entschied. Die Kritik der Amerikaner an der Covid-Politik wurde insgeheim millionenfach unterdrückt, und zwar durch Drohungen der Bundesbehörden und eine geheime Kollusion mit den Internetgiganten. Leider hat der Oberste Gerichtshof soeben in dieser Angelegenheit eine Kehrtwende vollzogen, indem er sich auf verfahrenstechnischen Schwachsinn berief, um eine Verurteilung der staatlichen Zensur zu vermeiden.
In den 1990er Jahren gingen lokale Bürokraten sporadisch gegen den Heimunterricht vor und hinderten einige wenige Eltern daran, ihre Kinder selbst zu unterrichten. Während der Covid-Epidemie trieben die Lehrergewerkschaften ungerechtfertigte Schulschließungen voran, denen Millionen von Kindern zum Opfer fielen. Die Lehrergewerkschaften verunglimpften alle Gegner von Schulschließungen als »Rassisten« und »Feinde der Menschheit«. Die Folge waren enorme Lernverluste, die auch heute noch das Leben junger Menschen beeinträchtigen.
In den 1990er Jahren klagten Bürgerrechtsgruppen gegen Gesetze, die Drogentests für neue Mitarbeiter vorschrieben. Im September 2021 ordnete Präsident Biden an, dass mehr als 80 Millionen Erwachsene, die für private Unternehmen arbeiteten, Covid-Impfungen erhalten müssen. Biden geißelte die Ungeimpften: »Wir waren geduldig, aber unsere Geduld ist am Ende. Und Ihre Weigerung hat uns alle etwas gekostet.« Bidens Erklärung klang wie die Drohung eines Diktators vor der Invasion eines fremden Landes.
Im darauffolgenden Monat beschimpfte Biden in einer CNN-Ratssitzung Impfskeptiker als Mörder, die nur »die Freiheit haben wollten, andere zu töten«. Doch die Biden-Regierung täuschte die Amerikaner, indem sie das verblüffende Versagen der Impfstoffe bei der Verhinderung von Covid-Infektionen und -Übertragungen vertuschte – ein Versagen, das bereits bekannt war, bevor die Zwangsimpfung erlassen wurde.
Nachdem sich Millionen von Amerikanern auf seinen Erlass hin geimpft hatten, erklärte der Oberste Gerichtshof seine Anordnung für ungültig. Aber weder Biden noch seine politischen Beauftragten tragen irgendeine Verantwortung für diese verfassungswidrige Anordnung oder die Nebenwirkungen der Impfungen, einschließlich des enormen Anstiegs von Herzmuskelentzündungen bei jungen Männern.
Vor Jahrzehnten hätten es die Politiker nicht gewagt, alle Kirchen und Synagogen in ihrem Zuständigkeitsbereich mit Vorhängeschlössern zu versehen. Aber Extrapolationen von ungenauen Covid-Sterblichkeitsprognosen reichten aus, um die im ersten Verfassungszusatz verankerte Religionsfreiheit auszuhebeln. Nevada ordnete an, dass Kasinos mit halber Kapazität betrieben werden durften, in denen Hunderte von Spielern gleichzeitig spielten, während Kirchen unabhängig von ihrer Größe nicht mehr als 50 Gläubige beherbergen durften. Als der Oberste Gerichtshof sich weigerte, dieses Edikt aufzuheben, erhob Richter Neil Gorsuch Einspruch: »Es gibt keine Welt, in der die Verfassung es Nevada erlaubt, Caesars Palace gegenüber der Calvary Chapel zu bevorzugen«, der Kirche, die die einstweilige Verfügung beantragt hatte.
Die kalifornischen Entscheidungsträger waren sogar noch mehr von Covid besessen. Gavin Newsom berief sich auf die Covid-Drohung, um das Verbot jeglichen Gesangs in Kirchen zu rechtfertigen. Der Oberste Gerichtshof bestätigte dieses dumme Dekret. Gorsuch war erneut anderer Meinung: »Wenn Hollywood ein Studiopublikum empfangen oder einen Gesangswettbewerb filmen darf, während keine einzige Seele Kaliforniens Kirchen, Synagogen und Moscheen betreten darf, ist etwas ernsthaft schief gelaufen.« Gorsuch deckte die Skrupellosigkeit hinter den Covid-Kontrollen auf: »Seit Monaten verschieben staatliche Akteure die Zielpfosten bei den pandemiebedingten Opfern und setzen neue Maßstäbe, die die Wiederherstellung der Freiheit in immer weitere Ferne zu rücken scheinen.«
Staatliche und lokale Beamte gingen davon aus, dass die Covid-Bedrohung sie zu absoluter Macht über die Bewegungsfreiheit aller Bürger berechtigte. In New York City verbot die Covid-Passregelung den meisten Schwarzen faktisch den Zugang zu vielen Aktivitäten des täglichen Lebens, da sie eine viel niedrigere Impfrate aufwiesen als andere New Yorker. Der Radiomoderator Grant Stinchfield verurteilte die kalifornischen Impfpässe und schimpfte, dass man in Los Angeles »auf die Straße scheißen, in einem Crack-Zelt auf dem Bürgersteig Drogen spritzen und sogar alles stehlen kann, was weniger als 900 Dollar wert ist, aber jetzt muss man Papiere vorzeigen, um in ein Restaurant oder ein Fitnessstudio zu kommen!?!?«
Nachdem der Bürgermeister von Washington, D.C., ein Impfpass-Regime eingeführt hatte, begrüßte ein gehobenes Café am Dupont Circle seine Gäste mit ominösen Schildern: »Masken auf und Impfpässe raus!« Das war ebenso einladend wie der Slogan: »Trinken Sie einen Schluck mit der Gestapo!« Der Coffeeshop wurde ein paar Monate später geschlossen. (Das Passregime in DC trug dazu bei, dass der Redakteur des Libertarian Institute, Hunter DeRensis, in den freieren Staat Florida umzog). Die ehemalige Pressechefin der FDA, Emily Miller, kommentierte: »Der Zweck eines Impfpasses ist es, den verängstigten Geimpften ein falsches Gefühl der Sicherheit zu geben.«
Die Politiker versuchten, die Opfer der Massenquarantänen mit Billionen von Dollar an »Konjunktur«-Ausgaben zu »entschädigen«, die dazu beitrugen, die schlimmste Inflation dieses Jahrhunderts zu entfesseln. »I wish a buck was still silver« war die erste Zeile von Haggards Lied aus dem Jahr 1982. Der US-Kongress erklärte 1792, dass Silber und Gold die Grundlage für die Währung der Nation seien. Von 1878 an verkaufte die US-Regierung Silberzertifikate mit dieser Erklärung: »Hiermit wird bescheinigt, dass im Schatzamt der Vereinigten Staaten von Amerika ein Dollar in Silber hinterlegt ist, der dem Inhaber auf Verlangen auszuzahlen ist.« Im Jahr 1967 verabschiedete der Kongress den »Act to Authorize Adjustments in the Amount of Outstanding Silver Certificates« (Gesetz zur Genehmigung von Anpassungen des Betrags ausstehender Silberzertifikate), mit dem die Zertifikate »angepasst« wurden, indem jeder weitere Umtausch in Silber aufgehoben wurde. Präsident Lyndon Johnson entfernte Mitte der 1960er Jahre das Silber aus den Münzen der Nation.
In den Jahrzehnten nach Haggards Lied betrug die Inflation insgesamt 225 Prozent. Sie hat es für den Durchschnittsamerikaner sehr viel schwieriger gemacht, sich über Wasser zu halten, und die Fähigkeit, für die Zukunft zu planen, beeinträchtigt. Die Inflation hat auch einen Vorwand für endlose staatliche Interventionen geliefert, einschließlich Präsident Joe Bidens jüngstem Gezeter über die »Shrinkflation« (Unternehmen, die kleinere Verpackungen zum gleichen Preis verkaufen).
In den mehr als 40 Jahren seit der Veröffentlichung von Haggards Liedern schätzen immer weniger Amerikaner die Freiheit. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage befürwortet fast ein Drittel der jungen amerikanischen Erwachsenen die Installation obligatorischer staatlicher Überwachungskameras in Privathäusern, um »häusliche Gewalt, Missbrauch und andere illegale Aktivitäten zu reduzieren«. Seit wann sind staatliche Schnüffler zu Schutzengeln geworden? Fünfundfünfzig Prozent der amerikanischen Erwachsenen unterstützen die staatliche Unterdrückung von »falschen Informationen«, obwohl nur 20 Prozent der Regierung vertrauen. Sich auf unehrliche Beamte zu verlassen, um »falsche Informationen« auszumerzen, ist nicht gerade der Gipfel der Klugheit.
Wie kann die Freiheit überleben, wenn so viele Menschen politisch nicht zwei und zwei zusammenzählen können? Eine Umfrage vom September 2023 ergab, dass fast die Hälfte der Demokraten der Meinung ist, dass die freie Meinungsäußerung »nur unter bestimmten Umständen« legal sein sollte (vielleicht mit Ausnahme von Kritik an den gewählten Vertretern ihrer Partei). Die Unterstützung für Zensur ist unter jungen Leuten stärker, deren Schulbildung vielleicht ihre natürliche Freiheitsliebe erdrückt hat.
Die Unterwerfung wird zur Norm und die Freiheit zur Ausnahme. Hätten frühere Generationen von Amerikanern geduldet, dass Agenten der Verkehrssicherheitsbehörde Milliarden von Hintern und Brüsten sinnlos betatschen, ohne einen einzigen Terroristen zu erwischen? Hätten sie geduldet, dass das FBI gegen traditionelle Katholiken aufgrund von weit hergeholten Befürchtungen hinsichtlich ihrer religiösen Überzeugungen ermittelt? Hätten sie geduldet, dass die Wiederwahlkampagne eines Präsidenten die Vorstellung verbreitet, dass eine Stimme für seinen Gegner eine Stimme für Hitler ist?
Haggards Lied von 1982 hatte einen durchdringenden Refrain: »Rollen wir bergab wie ein Schneeball auf dem Weg zur Hölle?« Sein Ende ist jedoch optimistisch: »Das Beste des freien Lebens liegt noch vor uns.« Aber er verlor die Hoffnung und beklagte sich vor seinem Tod: »Als ich 1960 als ehemaliger Sträfling aus dem Gefängnis kam, hatte ich unter Bewährungsaufsicht mehr Freiheit, als einem Durchschnittsbürger in Amerika jetzt zugestanden wird … Allmächtiger Gott, was haben wir einander angetan?« Wie Richter Gorsuch vor zwei Jahren warnte: »Wir leben in einer Welt, in der alles kriminalisiert wurde.«
Seit Haggards Tod im Jahr 2016 ist die Freiheit noch mehr zu einer bedrohten Art geworden. Die größte Veränderung besteht darin, dass die Zahl der Amerikaner, die ihre eigene Freiheit schätzen, stark zurückgegangen ist. Viele der Demonstranten, die Donald Trump oder Joe Biden vehement anprangern, sind nicht per se gegen Diktatur; sie wollen einfach andere Diktate. Kein Wunder, dass eine landesweite Umfrage aus dem Jahr 2022 ergab, dass sechsmal so viele Amerikaner eine Abnahme ihrer Rechte und Freiheiten in den nächsten zehn Jahren erwarten als eine Zunahme.
Wie viele Amerikaner haben den gesunden politischen Instinkt ihrer Vorfahren verloren? Heutzutage brauchen die Politiker nur noch ein Heilsversprechen abzugeben, um die weitere Dezimierung der Freiheit zu rechtfertigen. Die überwiegende Unterwerfung unter die Covid-Ausgangssperren hat viele Beobachter verblüfft, die weitaus heftigere Proteste erwartet hatten. Die Unterwerfung unter die Covid-Verordnungen und andere Dekrete ist ein Beispiel für das Versagen von Realismus und Mut in weiten Teilen der Bevölkerung. Erkennen die Amerikaner, dass ein Präsident, der sich über die Grenzen der Verfassung hinwegsetzt, irgendwann selbst gefesselt sein wird?
Wie viele Amerikaner haben die bitteren politischen Lehren aus der Pandemie gezogen? Solange die meisten Menschen eingeschüchtert werden können, kann fast jeder unterjocht werden. Auf lange Sicht haben die Menschen mehr von Politikern zu befürchten als von Viren. Die Freiheit ist von unschätzbarem Wert, unabhängig davon, wie viele Politiker versuchen, sie zu zerstören, oder wie viele Dummköpfe es versäumen, sie zu würdigen.
Autor: Jim Bovard ist Senior Fellow des Libertarian Institute und Autor des kürzlich erschienenen Buches Last Rights: The Death of American Liberty (2023). Zu seinen weiteren Büchern gehören Public Policy Hooligan (2012), Attention Deficit Democracy (2006), Lost Rights: The Destruction of American Liberty (1994) und sieben weitere. Er ist Mitglied des USA Today Board of Contributors und hat unter anderem auch für die New York Times, das Wall Street Journal, den Playboy und die Washington Post geschrieben. Seine Artikel wurden vom Chef des FBI, dem Postmaster General, dem Sekretär des HUD, den Leitern der DEA, der FEMA, der EEOC und zahlreichen Bundesbehörden öffentlich angeprangert.
Eine frühere Version dieses Artikels wurde vom Libertarian Institute veröffentlicht.
Übersetzung aufgrund einer CCA 4.0. Lizenz.
Original: Jim Bovard, We Forgot Merle Haggard’s Warning, Brownstone Institute.
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