Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Matthias Guericke behandelt in seinem Artikel »Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise« die Erosion der Justiz während der Corona-Jahre. Der Artikel ist zuerst auf der Seite des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte erschienen. Er wird hier mit freundlicher Genehmigung des Verfassers mit leicht verändertem Titel republiziert (siehe den Nachweis am Ende des…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Fragwürdiges Urteil

Fragwürdiges Urteil

Am 27. Juni 2022 wurde der anthroposophische Arzt Dr. Thomas Külken von einer Richterin am Amtsgericht Staufen wegen der Ausstellung angeblich falscher Atteste zur Maskenbefreiung verurteilt. Ein fragwürdiges Urteil aus vielen Gründen. Es ist (Stand 25.7.22) noch nicht in Kraft getreten. Die im Folgenden veröffentlichte Rechtfertigungsrede hielt Thomas Külken am…

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Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

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