Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit stößt auf wenig Gegenliebe in der Politik, obwohl sie gesetzlich vorgegeben ist. Es drohen eine anhaltende Traumatisierung der Gesellschaft und ein weiterer Verlust an humaner und demokratischer Substanz. Ein Gastbeitrag von Bernd Schoepe »Daß die vielzitierte Aufarbeitung der Vergangenheit (…) nicht gelang und zu ihrem Zerrbild…

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Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien

Nils Melzer, Sonderberichterstatter beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über Folter, veröffentlichte Ende Mai seinen abschließenden Bericht zur Polizeigewalt in Deutschland während der Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen im Jahr 2021. Da Melzer im März 2022 von seinem Amt zurücktrat, ist es zugleich der letzte Bericht, den der Schweizer, soweit ersichtlich, publizierte.…

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Wider das Vergessen

Wider das Vergessen

Dass Unrecht gesühnt wird, darauf beruht der gesellschaftliche Verkehr im Rahmen des Rechtsstaats. Die dem Recht angemessene Sühne ist die vom Gesetz in Aussicht gestellte Strafe. Sie hat nichts mit Rache zu tun, sondern mit der Achtung des Rechts. Wird das Recht nicht mehr geachtet, zerfällt der Rechtsstaat und mit…

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Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang sind nicht miteinander vereinbar. Jeder, der das Gegenteil behauptet, untergräbt medizinethische Standards, die seit mehr als einem halben Jahrhundert in freiheitlich-demokratischen Rechtsstaaten anerkannt sind. Die UNESCO und der Europarat haben 2005 bzw. 2021 Erklärungen abgegeben, die sich gegen medizinische Zwangsbehandlungen und die Diskriminierung von Menschen im medizinischen…

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