Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Matthias Guericke behandelt in seinem Artikel »Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise« die Erosion der Justiz während der Corona-Jahre. Der Artikel ist zuerst auf der Seite des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte erschienen. Er wird hier mit freundlicher Genehmigung des Verfassers mit leicht verändertem Titel republiziert (siehe den Nachweis am Ende des…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

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Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig

Der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek erstellte im Auftrag der »Initiative freie Impfentscheidung e.V.« ein Gutachten zur Ungleichbehandlung Ungeimpfter durch den deutschen Gesetzgeber. Dem Gutachten zufolge sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem…

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Die Göttinger Sieben und die Corona-Krise

Goettinger Sieben

1837 setzte der König von Hannover die Staatsverfassung außer Kraft. Sieben seiner Untertanen protestierten dagegen. Was haben die »Göttinger Sieben« mit der Corona-Krise zu tun? Vor 183 Jahren, am 1. November 1837, setzte Ernst August, der König von Hannover, durch ein Dekret die ein wenig liberalisierte Staatsverfassung seines Landes außer…

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