Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

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Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang

Menschenrechte und Impfzwang sind nicht miteinander vereinbar. Jeder, der das Gegenteil behauptet, untergräbt medizinethische Standards, die seit mehr als einem halben Jahrhundert in freiheitlich-demokratischen Rechtsstaaten anerkannt sind. Die UNESCO und der Europarat haben 2005 bzw. 2021 Erklärungen abgegeben, die sich gegen medizinische Zwangsbehandlungen und die Diskriminierung von Menschen im medizinischen…

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