Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Matthias Guericke behandelt in seinem Artikel »Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise« die Erosion der Justiz während der Corona-Jahre. Der Artikel ist zuerst auf der Seite des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte erschienen. Er wird hier mit freundlicher Genehmigung des Verfassers mit leicht verändertem Titel republiziert (siehe den Nachweis am Ende des…

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Der Kampf gegen die Alternativmedizin

Der Kampf gegen die Alternativmedizin

Der Kampf gegen die Alternativmedizin wird derzeit nicht nur im deutschen Sprachraum intensiviert. In Deutschland gaben das Vorhaben des deutschen Pharmalobbyisten und Krankheitsministers, Homöopathika und anthroposophische Arzneimittel aus der Krankenkassenerstattung auszuschließen sowie die unqualifizierten Einlassungen des »Beauftragten der Bundesregierung für Antisemitismus« über die angebliche Anschlussfähigkeit von Heilpraktikern an den Nationalsozialismus[1]…

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit

Die Westminster-Erklärung zur Meinungsfreiheit wurde Ende Juni 2023 verabschiedet. Sie warnt vor dem Untergang der offenen Gesellschaft. Eine große Anzahl bekannter Persönlichkeiten unterzeichnete sie. Die Westminster-Erklärung ruft Regierungen und internationale Organisationen, Technologiekonzerne und die breite Öffentlichkeit dazu auf, sich vorbehaltlos zum Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung zu bekennen. Wer dieses Menschenrecht…

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Eine Anklageschrift

Das Staatsverbrechen – eine Anklageschrift

Man benötigt moralische Maßstäbe, die nicht in diesseitigen Interessen verwurzelt sind, um angesichts der in den letzten Jahren aufgetürmten Lügengebirge nicht zu verzagen. Und einer durch Lebenserfahrung gestählten Urteilskraft, um sie zu durchschauen. Der Allgemeinmediziner Gunter Frank legt mit seinem neuen Buch Das Staatsverbrechen eine Anklageschrift vor, die von beidem…

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Nie wieder ist jetzt überall

In ihrer Dokumentation »Nie wieder ist jetzt überall« setzt sich die Holocaust-Überlebende Vera Sharav mit den Verbrechen gegen die Menschheit auseinander, die in den vergangenen drei Jahren im Namen der öffentlichen Gesundheit begangen wurden. Faye Lederman von Childrens Health Defense hat sich die Dokumentation angesehen. Nie wieder ist jetzt von…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Die wahren Friedensstörer

Vor rund 350 Jahren schrieb Spinoza in seinem »Theologisch-politischen Traktat«: »Das sind die wahren Friedensstörer, die in einem freien Staat die Freiheit des Urteils, die nicht unterdrückt werden kann, aufheben wollen.« Unsere Gegenwart entwickelt sich hinter die von Spinoza 1670 errungene Position zurück. Der Abschied von der Freiheit wird als…

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Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit

Die Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit stößt auf wenig Gegenliebe in der Politik, obwohl sie gesetzlich vorgegeben ist. Es drohen eine anhaltende Traumatisierung der Gesellschaft und ein weiterer Verlust an humaner und demokratischer Substanz. Ein Gastbeitrag von Bernd Schoepe »Daß die vielzitierte Aufarbeitung der Vergangenheit (…) nicht gelang und zu ihrem Zerrbild…

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