Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Der Winter naht

Zur Zeit des kalten Krieges wurde die Menschheit von der Horrorvorstellung eines nuklearen Winters heimgesucht, der Abkühlung der Erdtemperatur aufgrund eines Atomkrieges. Nicht nur würden Millionen von Menschen der entfesselten Zerstörungskraft der nuklearen Sprengköpfe zum Opfer fallen, die wenigen Überlebenden müssten sich auch mit dem totalen Zusammenbruch der Zivilisation, den…

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Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig

Der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek erstellte im Auftrag der »Initiative freie Impfentscheidung e.V.« ein Gutachten zur Ungleichbehandlung Ungeimpfter durch den deutschen Gesetzgeber. Dem Gutachten zufolge sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem…

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Rassismus eine Konsequenz des Hygienestaats

Die Liste der Kritiker des deutschen Hygieneregimes ist lang. Sie reicht von ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten über Verwaltungsrichter, Familienrichter, Menschenrechtsjuristen, Philosophen, Ärzte, Soziologen, Psychologen, Politologen, Pädagogen, Ökonomen, Künstler und Journalisten bis zu Parteien und Bürgerrechtsbewegungen. Die These, dass der Rassismus eine Konsequenz des Hygienestaats ist, habe ich vor rund einem Jahr in…

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Immer mehr Bundesstaaten gegen Restriktionen

In den USA wenden sich immer mehr Bundesstaaten gegen Restriktionen. Bis zum 10. April haben sich 12 Bundesstaaten dazu verpflichtet, Impfpässe zu verbieten und 22 haben die Maskenpflicht aufgehoben oder niemals eingeführt. Eine von KirkB auf twitter veröffentlichte Karte bietet einen Überblick, welche Bundesstaaten Maskenfreiheit eingeführt und sich verpflichtet haben,…

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Die Göttinger Sieben und die Corona-Krise

Goettinger Sieben

1837 setzte der König von Hannover die Staatsverfassung außer Kraft. Sieben seiner Untertanen protestierten dagegen. Was haben die »Göttinger Sieben« mit der Corona-Krise zu tun? Vor 183 Jahren, am 1. November 1837, setzte Ernst August, der König von Hannover, durch ein Dekret die ein wenig liberalisierte Staatsverfassung seines Landes außer…

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