Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise

Matthias Guericke behandelt in seinem Artikel »Grundrechtsdämmerung in der Coronakrise« die Erosion der Justiz während der Corona-Jahre. Der Artikel ist zuerst auf der Seite des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte erschienen. Er wird hier mit freundlicher Genehmigung des Verfassers mit leicht verändertem Titel republiziert (siehe den Nachweis am Ende des…

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Ärzte in Belgien rebellieren

Ärzte in Belgien rebellieren

Ärzte in Belgien rebellieren gegen ihre Standesvertretung und den pharmazeutisch-industriellen Komplex. Davon zeugt ein geharnischter Brief, der am 12. September 2023 publiziert wurde. Seine Verfasser erheben schwerwiegende Vorwürfe gegen die Funktionäre ihrer Berufsverbände. Sie fordern eine grundlegende Änderung ihres Verhaltens und drohen mit rechtlichen Schritten, sollte die geforderte Wende nicht…

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Der Corona-Staat

»Corona hat ans Tageslicht gebracht, wie fragil unser Rechtsstaat ist. Ein Virus genügt, um bei Politikern totalitäre Allmachtsphantasien freizusetzen.« Das sind zwei Sätze aus der Einleitung des brillanten und zutiefst erschütternden Buches »Corona-Staat« von Alexander Christ. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und setzt sich seit Jahrzehnten für Freiheit, Grundrechte…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Kommt endlich zur Vernunft!

Rund 80 Professoren wenden sich angesichts der bevorstehenden Impfpflicht-Debatte an den Bundestag. Kommt endlich zur Vernunft! ist die Quintessenz ihres Aufrufs. Die Professoren weisen darauf hin, dass die angestrebte Impfpflicht verfassungswidrig ist. Sie widerspricht dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht, d.h. der Kernidee der Freiheit, auf der die gesamte Verfassung der Bundesrepublik…

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