Wider das Vergessen

Wider das Vergessen

Dass Unrecht gesühnt wird, darauf beruht der gesellschaftliche Verkehr im Rahmen des Rechtsstaats. Die dem Recht angemessene Sühne ist die vom Gesetz in Aussicht gestellte Strafe. Sie hat nichts mit Rache zu tun, sondern mit der Achtung des Rechts. Wird das Recht nicht mehr geachtet, zerfällt der Rechtsstaat und mit…

weiterlesen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

weiterlesen

24 Generalstaatsanwälte gegen Joe Biden

Am 9. September kündigte der amerikanische Präsident bei einer Pressekonferenz eine Impfpflicht für Beschäftigte in Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern an. Sieben Tage später, am 16. September 2021, erhoben 24 Generalstaatsanwälte gegen Joe Biden Einspruch. Sie vertreten 24 Bundesstaaten, die bereit sind, alle rechtlichen Schritte zu ergreifen, um eine…

weiterlesen

Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig

Der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek erstellte im Auftrag der »Initiative freie Impfentscheidung e.V.« ein Gutachten zur Ungleichbehandlung Ungeimpfter durch den deutschen Gesetzgeber. Dem Gutachten zufolge sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem…

weiterlesen

Die neuen Puritaner und ihre totalitäre Ideologie

Herzstillstand

Jeffrey A. Tucker, einer der eloquentesten Anwälte des Liberalismus in den USA, porträtiert die neuen Puritaner und ihre totalitäre Ideologie. Ein Gastbeitrag. Jede politische Ideologie besitzt drei Bestandteile: die Vision einer Hölle mit einem Feind, der vernichtet werden muss, die Vision einer vollkommeneren Welt und einen Plan für den Übergang…

weiterlesen