Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe rund 600 Strafanzeigen gegen Personen des öffentlichen Lebens eingereicht. Sie richten sich gegen 568 Mitglieder des Bundestages, 15 Mitglieder des Bundesrates, den Bundespräsidenten und acht Verfassungsrichter. Allen gemeinsam ist, dass sie sich zwischen Dezember 2021…

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Die WHO bedroht unsere Freiheit

Die WHO bedroht unsere Freiheit

Dass die Idee von »One Health« totalitär ist, bedarf keiner weitläufigen Begründung. Setzt sie doch voraus, dass es möglich ist, einen allgemeinen Begriff von Gesundheit zu definieren, der für alle Menschen gilt. Das wiederum ist nur möglich, wenn alle Menschen gleich sind. Und zwar nicht nur vor dem Gesetz, sondern…

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Aufstand für den Frieden

Mit einem offenen Brief wenden sich die Rechtsanwälte für Grundrechte und Aufklärung an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich. Sie rufen zum Ausstieg aus den Sanktionen gegen Russland und zu aktiven Bemühungen um den Frieden auf. Außerdem kritisieren sie die völlig verfehlte Coronastrategie der Republik, die systematische Desinformation der…

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Mit dem Finger zeigen

Mit dem Finger zeigen

Wenn wir mit dem Finger zeigen, wollen wir jemand anderen auf etwas hinweisen, das seiner Aufmerksamkeit entgangen ist. Oder wir deuten auf etwas hin, das uns selbst bemerkenswert erscheint, so bemerkenswert, dass wir unsere Freude oder Aufregung über unsere Beobachtung mit anderen teilen möchten. Die Geste impliziert zweierlei: sie weist…

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Die Strafanzeige gegen Swissmedic

Am 14.11.2022 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafanzeige gegen Swissmedic, die oberste Arzneimittelbehörde der Schweiz, veröffentlicht. Philipp Kruse, der verantwortliche Anwalt, schreibt in einer Mitteilung zur Pressekonferenz: »Sechs mutmaßlich durch mRNA-Impfungen Geschädigte und weitere Personen haben am 14. Juli 2022 Strafanzeige gegen die schweizerische Zulassungsbehörde Swissmedic und impfende Ärzte…

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Wider das Vergessen

Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Dass Unrecht gesühnt wird, darauf beruht der gesellschaftliche Verkehr im Rahmen des Rechtsstaats. Die dem Recht angemessene Sühne ist die vom Gesetz in Aussicht gestellte Strafe. Sie hat nichts mit Rache zu tun, sondern mit der Achtung des Rechts. Wird das Recht nicht mehr geachtet, zerfällt der Rechtsstaat und mit…

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Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Der Verfassungsgerichtshof stellt Fragen

Ein österreichischer Verfassungsrichter scheint in das Lager der Querdenker übergelaufen zu sein. Kurz nach der Verabschiedung der allgemeinen Impfpflicht durch das österreichische Parlament am 20. Januar 2022 ergeht ein Schreiben des Richters Andreas Hauer an den Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem Katalog von Fragen zum politischen Framing und Management der…

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24 Generalstaatsanwälte gegen Joe Biden

Am 9. September kündigte der amerikanische Präsident bei einer Pressekonferenz eine Impfpflicht für Beschäftigte in Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern an. Sieben Tage später, am 16. September 2021, erhoben 24 Generalstaatsanwälte gegen Joe Biden Einspruch. Sie vertreten 24 Bundesstaaten, die bereit sind, alle rechtlichen Schritte zu ergreifen, um eine…

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Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig

Der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek erstellte im Auftrag der »Initiative freie Impfentscheidung e.V.« ein Gutachten zur Ungleichbehandlung Ungeimpfter durch den deutschen Gesetzgeber. Dem Gutachten zufolge sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem…

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Die neuen Puritaner und ihre totalitäre Ideologie

Herzstillstand

Jeffrey A. Tucker, einer der eloquentesten Anwälte des Liberalismus in den USA, porträtiert die neuen Puritaner und ihre totalitäre Ideologie. Ein Gastbeitrag. Jede politische Ideologie besitzt drei Bestandteile: die Vision einer Hölle mit einem Feind, der vernichtet werden muss, die Vision einer vollkommeneren Welt und einen Plan für den Übergang…

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